Kreistag beschließt einstimmig die Übernahme des Krankenhauses Alzey

Mit diesem Schritt übernimmt der Landkreis erneut Verantwortung für die stationäre medizinische Versorgung seiner Bevölkerung und sendet ein starkes Signal: „Heute senden wir im Kreistag ein Zeichen der Geschlossenheit für das Kreiskrankenhaus Alzey“, erklärte Landrat Heiko Sippel.

Innerhalb von nur rund zehn Wochen wurde die Übernahme unter Hochdruck vorbereitet. Vor der Abstimmung informierten Wirtschaftsprüfer Volker Jüsgen von der Nexia GmbH und der geschäftsführende Gesellschafter der Aktiva Beratungsgesellschaft, Sven Marth, über Risiken und Chancen des Vorhabens. „Es wird kein Selbstläufer, aber wir sehen sehr gute Chancen“, resümierte Jüsgen.

Das Krankenhaus wird zunächst als Eigenbetrieb des Landkreises geführt. Diese Rechtsform ermöglicht eine schnelle Umsetzung, ohne dass die Zustimmung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) erforderlich ist. Rechtsanwalt Michael Neises von der Kanzlei Heuking erläuterte, dass dieses Modell auch eine direkte Mitbestimmung des Landkreises bei betrieblichen Entscheidungen ermögliche. Ein eigener Krankenhausausschuss soll zur politischen und fachlichen Begleitung eingesetzt werden.

Im Dezember 1990 war das damalige Kreiskrankenhaus seitens des Landkreises auf die heute insolvente DRK Krankenhausgesellschaft mbH übertragen worden. Im Zuge des damals geschlossenen Vertrages fallen das Gebäude und das Areal an den Kreis zurück. Der Kreis zahlt für das Krankenhaus nun aus diesem Grund lediglich einen symbolischen Kaufpreis von einem Euro. Hinzu kommt das Vorratsvermögen in Höhe von 699.999 Euro. Der Betrag entspricht dem geschätzten Wert des Inventars wie Medikamente oder medizinisches Verbrauchsmaterial.

Rund 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden auch nach der Übernahme weiterbeschäftigt. Bereits geleistete Überstunden können durch Freizeitausgleich abgegolten werden. Der aktuell gültige Tarifvertrag bleibt bis Ende des Jahres bestehen.

Betriebsratsvorsitzender Andreas Barwig dankte im Namen der Beschäftigten für die schnelle und parteiübergreifende Hilfe aus allen Teilen der Kommunalpolitik. Der einstimmige Beschluss des Kreistags sei ein starkes Zeichen für den Erhalt des Hauses und die Sicherheit der Arbeitsplätze.

Landrat Heiko Sippel wiederum würdigte diese Geste ausdrücklich: „Ich danke dem Betriebsrat für die stets offene, vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit in einer außergewöhnlich herausfordernden Zeit.“

Die langfristige Ausgestaltung des Kreiskrankenhauses soll im Kontext der bundesweiten Krankenhausstrukturreform vor dem Jahr 2028 evaluiert werden. Bereits jetzt sieht die neue Betriebssatzung eine dreiköpfige Leitungsspitze vor: Verwaltungsdirektor, Ärztlicher Direktor und Pflegedirektor werden künftig gemeinsam die Geschicke des Hauses lenken. Der Landkreis will mit der Rückübernahme nicht nur Versorgung sichern, sondern auch wirtschaftlich tragfähige Strukturen schaffen. Die neue Satzung definiert klare Aufgaben, Leistungsziele und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Eigenbetrieb – auf Grundlage der Landkreisordnung (LKO), des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) und der Krankenhausbetriebsverordnung (KhBetrVO).

Die Kreistagsfraktionen dankten dem Krankenhauspersonal ausdrücklich für seine Treue und das Engagement während der schwierigen Phase der Unsicherheit. Ebenso würdigten sie die Arbeit der Kreisverwaltung, die die Übernahme innerhalb kürzester Zeit möglich gemacht hat.

Mit dem einstimmigen Beschluss des Kreistags wird nun ein neues Kapitel für die stationäre Gesundheitsversorgung im Landkreis Alzey-Worms aufgeschlagen.