Kommunalwahlen

Durchführung von Kommunalwahlen

Bei der Kommunalwahl werden bei der Kreisverwaltung organisatorische Aufgaben wahrgenommen. Insbesondere stellt der Landkreis die sogenannte Kreiswahlleitung, die in der Regel die Funktion einer Aufsicht wahrnimmt. Weiterhin wird der Kreiswahlausschuss gebildet, dem die Feststellung des amtlichen Ergebnisses der Wahl zum Kreistag obliegt. Die Einreichung und Prüfung der Wahlvorschläge obliegt der Kreiswahlleitung bzw. deren beauftragten Personenkreis.

Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
 

Das Land Rheinland-Pfalz wählt an dem besagten Wahltag alle kommunalen Gremien (Ortsbeiräte, Ortsgemeinde-, Stadt-, Verbandsgemeinderat, Kreistag) sowie die ehrenamtlichen Ortsvorsteher*innen bzw. Ortsbürgermeister*innen. Der Kreisverwaltung kommt bei diesen Wahlen die Funktion der Aufsichtsbehörde bei etwaigen Einsprüchen gemäß § 48 KWG Rheinland-Pfalz zu.

Die letzte Kommunalwahl fand am 26. Mai 2019 statt. Die entsprechenden Ergebnisse können unter im Portal des Landeswahlleiters abgerufen werden. Hier stehen auch die Ergebnisse früherer Wahlen zum Abruf zur Verfügung.